Zweiter Lenin?

          Es ist schon etwas Eigenes, wenn du den Leuten vor Ort in der Ukraine als Bundesbürger bekannt bist. Außerdem als jemand, der die letzten 65 Jahre deutscher Geschichte und ihre Verflechtung mit der sowjetrussischen einigermaßen kennt. Weil er sie mit erlebt hat.

        Allerdings ist die sofortige Antwort auf die Frage (aus der Überschrift) bei einem unerwarteten Treffen während des Morgenspaziergangs nicht gleich zu geben. Weil sie so ganz unerwartet kam: „Wie gefällt dir unser neuer Lenin?“

         Denn ich verstand sie nicht. Meine Rückfrage wurde mit nachsichtigem Lächeln akzeptiert. „Wer hat denn unter unseren Politikern einen so ähnlichen und charakteristischen Glatzkopf?“ Das ahnte ich schon – aber warum gleich Lenin?

         Mein Gesprächspartner half mir auf die Sprünge: „Wer holte sich gestern Rat und Geld für die Maidan-Revolution von den Deutschen? Alles in der Geschichte wiederholt sich, sagt man. Beim zweiten Mal gewöhnlich als Farce.“

        Nun war ich genügend vorinformiert, um mich in die ungewöhnliche Denkweise meines ukrainischen Gegenübers einzufühlen. Weil ich mich nicht weiter in die hiesigen Dinge hatte einmischen wollen, kamen die jetzt so maskiert auf mich zu.

         Die deutsche Kanzlerin erledigt heute im Auftrag der EU das, was vor rund 100 Jahren durch den deutschen Kaiser über seine Mittelsmänner geregelt wurde. Damals nur in deutschem Interesse, heute im „gesamteuropäischen“.

       Eine durch offizielle politische und wirtschaftliche Anbindung der Ukraine an die durch Russland dominierte eurasische Zollunion (selbst wenn sachlich von dort nicht so gewertet) könnte diese Vereinigung so stärken, dass sowohl von Westeuropa als auch von den USA alle Anstrengungen unternommen werden, um diese Idee nicht wie geplant Realität werden zu lassen.

       Dem russischen Präsidenten, der in Sotschi mit der Winterolympiade gerade viele Punkte sammelt, doch noch in die heimische Kohlsuppe spucken.

         Dass sich dabei die Partner EU-USA mit ihren eigenen Problemen wie Abhören und Krisenmanagement sehr schwer tun und gegenseitig behindern, liegt ja wohl in der Natur der gesellschaftspolitischen (kapitalistischen) Sache. Es bleibt doch unbestreitbar dabei: das Prinzip vom ökonomischen „Fressen oder gefressen werden“ existiert weiter, wie man die harte Konkurrenz auch verniedlichend beschreiben mag.

        Es würde mich für meine ukrainischen Nachbarn und Freunde freuen, wenn meine recht pessimistischen Voraussagen für eine Anbindung dieses Landes an Westeuropa nicht in Erfüllung gehen – sondern das Gegenteil.

          Aber schon 2008 haben Bosnien und Herzegowina die Assoziationsvereinbarungen mit der EU unterschrieben. Wo stehen sie heute? Die Situation für Griechenland, Portugal und Spanien (nach Alphabet geordnet) oder die Lage in anderen Ländern des Konglomerats EU sind bei weitem nicht nur mit „Krisenfolgen“ zu beschönigen.

       Einziger Lichtblick im Zusammenhang mit der Delegation bei der deutschen Kanzlerin: Herr Tjagnibok war nicht geladen. Darüber dürfte er aber nun „geladen“ sein. Um im Weiteren zu beweisen, dass man mit ihm rechnen muss… Wenn auch mit anderem Vorzeichen…

       Dass ich für die Lösung des hiesigen „gordischen Knotens“ keinen Vorschlag habe, aber hoffe, dass die mit dem Schwert nicht angewendet wird, muss ich selbstkritisch dazu sagen.

Bleiben Sie recht gesund!

Ihr

Siegfried Newiger

51. Bundesstaat der USA?

          Dieser Post kann mir Ärger sogar bei gutwilligen Lesern machen. Aber langsam verliere ich die Geduld. Weil die Zerrereien nicht gut für die UkrainerInnen sind!

         Nachdem Vitali Klitschko einen Rückzieher machte, gibt es natürlich Diskussionsstoff. Erst war von einer Herausforderung zur freien Debatte mit Präsident Janukowitsch die Rede. Habe ich selbst gesehen, gehört und verstanden – so viel Ukrainisch bringe ich schon. Als der wider Erwarten zusagte, ging Vitalij in die zweite Runde: nur mit der Privatperson Janukowitsch würde er reden. Nach dessen Rücktritt als Präsident. Wozu mit einem machtlosen Politiker diskutieren? Leuchtet mir nicht ein – und anderen auch nicht. Seit wann kämpft Klitschko gegen Leichtgewichte?

          Nun aber zur Überschrift zurück. Ein sehr humorvoller Ukrainer bot mir eine Variante des alten Witzes an: die Ukraine erklärt Deutschland sofort den Krieg und ergibt sich am nächsten Tag kampflos unter Abtretung des gesamten Staatsgebietes an eben diesen Gegner. Nur diesmal wie gesagt in einer Variante.

           Wenn sich jetzt schon  zwei nicht unbekannte US-amerikanische Politiker (Assistant Secretary of State, Abteilungsleiter im Außenministerium der USA  Victoria Nuland und der US-Botschafter in der Ukraine Geoffrey R. Pyatt) sehr unverblümt darüber austauschen, dass Herr Jazenjuk wegen seiner ökonomischen Kompetenz als Regierungschef der Ukraine in Frage käme, Vitalij Klitschko aber in der Regierung keine Position besetzen sollte – dann sieht das aus, als ob die Rede von dem 51. Bundesstaat der USA wäre (s. Internet, auf Wikipedia zu Nuland auch zu finden).

    Denn 1912 kam New Mexiko zu diesem Staatenkonglomerat, 1959 Alaska und Hawai. Wer will, kann googlen. Weil aber die Ukraine angeblich danach strebt, nach westlichem Muster zu leben – und was ist westlicher als die USA – könnte sie doch wie das entfernte (militärisch unterworfene) Hawai den Antrag stellen, Bundesstaat der USA zu werden. Direkt und ohne Umwege.

        Mein Gesprächspartner wies darauf hin, dass das staatliche Autokennzeichen der Ukraine „UA“ ist, in den Kürzeln für US-amerikanische Bundesstaaten noch nicht besetzt. Sachlich fehlt nur Geld – es könnte also einfach durch ein „U$A“ dokumentiert werden, dass die Ukraine sich an den Staatsschulden der USA aktiv beteiligt. Dann wären weder Kredite von Russland noch von der EU nötig.

     Die sehr verschiedenen Wünsche der sehr unterschiedlichen Ukrainer nach Unabhängigkeit werden durch die Verfassung der USA auch garantiert. Jeder Bundesstaat hat ein eigenes politisches System, eine eigene Verfassung, einen direkt gewählten Gouverneur…

       Dass die USA andererseits den höchsten Anteil einsitzender Häftlinge aufweist, bezogen auf die Gesamtbevölkerung, lässt sich bei der allgemeinen Freiheit sicher übersehen.

          Da sich Madam Nuland gegenüber der EU auch noch nicht besonders salonfähig – eher saloongerecht – ausgedrückt hatte, dürfte von ihr und ihresgleichen einem Antrag der Ukraine wohl Hilfe gewährt werden.

          Die EU andererseits könnte nun den Wünschen von Herrn Klitschko und vor allem vom Gouverneurskandidaten Jazenjuk etwas unterkühlt begegnen.

            Vor allem, wenn sich in der Ukraine der folgende Witz herumspricht. Er ist aktuell in dem Zusammenhang, da in einigen noch immer nur assoziierten Balkanstaaten der Unwille einer zunehmend verarmenden Bevölkerung  sich intensiver ausweitet. 

         „Vetter, was ist denn Assoziation?“ „Kann ich dir am besten am Sex erklären. Mitglied ist drin, Assoziation baumelt draußen umher.“

           Wie es hier heißt: aus dem Lied kannst du kein Wort entfernen.

Bleiben Sie recht gesund!

Ihr

Siegfried Newiger

Klitschko out?

          Am 03. Februar 2014 musste ich 800 km ostwärts durch die Ukraine reisen – per Eisenbahn nach Lugansk. Als Dolmetscher für ein mittelständiges deutsches Unternehmen.      

           Daheim umsorgte mich wie immer meine Frau. Ob das Handy richtig eingesteckt ist, das Billet für die Hinfahrt in der Jacke steckt und nicht das für die Rückreise… „Lasse dich auf keine politischen Diskussionen ein. Du kennst doch den Witz?“  Ich kannte nicht.

          „Wie siehst du denn aus?“ „Politik! Klingelt es an der Tür, ich mache auf.  Einige Kerle. „ Für wen bist du – weiß oder rot?“ „Für die Weißen!“ „Hosen runter!“ Bekam mörderlich Prügel. Nach einer halben Stunde klingelt es wieder. Erneut einige Kerle. „ Für wen bist du – weiß oder rot?“ „Für die Roten!“ „Hosen runter!“ Bekam wieder mächtige Prügel. Als es zum dritten Mal klingelte, ließ ich gleich die Hosen runter. Das war die Nachbarin, zum Tee trinken.“

            Die ukrainischen Fernsehberichte und was in die Welt geht – ein einziger großer Maidan – und fast nur. Mir gefiel die Meinung eines Schriftstellers: „Wir sollten erst einmal  festhalten, dass dort auf ihm nicht das gesamte ukrainische Volk versammelt ist.“

           Aber wieder eine Warnung meiner Frau: „In Lugansk sind die Kosaken einmarschiert. Mische dich nur nirgends ein!“

          Meine Gute schickte mich dann, damit ich rechtzeitig zum Zuge komme, in Erwartung eines Verkehrschaos schon gegen 15.30 Uhr per Kleinbus zum Kiewer Hauptbahnhof.                 Ganz im Gegenteil – wir kamen zeitig genug dort an, mit 90 Minuten Reserve. Auf den Straßen ruhig – nix von Maidan. Auf dem Bahnhof belebt wie immer. Im Zug Leute – keine Diskussion zum von meiner Holden gefürchteten Thema. In Lugansk keine Reiterhorden, alles normal.

           Zurück zur Überschrift.

          Im gestrigen ukrainischen Teil des Internets gab es ein Banner mit dem Text: „Jazenjuk und Tjagnibok beerdigen Klitschko.“ Weil meine Frau in dem Moment von mir eine Antwort erwartete, wurde ich abgelenkt. Danach war das Banner verschwunden. Weil hier nur von einem politischen Vorgang die Rede sein konnte, fand ich nichts Entsprechendes heute.

         Allerdings gab es in den letzten Tagen vier kleine Szenen in der Berichterstattung, die mir auffielen.

           Zuerst die Reaktion auf die Frage, ob jemand wüsste, wo Jazenjuk sei. Unter Lachen der Umstehenden: „Der mit der ehrlichen Kugel in der Stirn? Ist heute noch nicht hier gewesen.“ Sinngemäß: traut sich wohl doch nicht in die vorderste Front.

        Als zweites  die deutliche Weigerung von sogenannten „Aktivisten“, der Aufforderung von Vitalij Klitschko nachzukommen, ein besetztes Gebäude zu räumen. Man wendete sich einfach ab. Sinngemäß: wer bist du denn? Er sah nicht wie ein Sieger aus. 

       Dann ein Auftritt von Herrn Tjagnibok in der Westukraine, noch vor dem Maidan: „…unsere Erde schützen vor Moskowitern, Juden und anderem Dreckzeug!“ Das ukrainische „neschistj“ lässt sich anders als dem letzten Wort im vorigen Satz nicht übersetzen. Diese Art zu sprechen ist in Deutschland von 1933 bis 1945 üblich gewesen. Wehret den Anfängen!

           Zuletzt: ein römisch-katholischer Priester hat in der Westukraine fast die gleichen Worte wie Tjagnibok  gebraucht, wurde anschließend von seinen Oberen rasch in ein Kloster gesandt – zum „Nachdenken“.

        Nur ist Herr Tjagnibok in bester Gesellschaft. Der Oberkommandierende des „Wehrschutzbundes namens Bandera „Dreizack““, welcher als eine Art „grauer Kardinal“ diese paramilitärischen Formationen lenkt, hat Ziele, welchen die „Lugansker Kosaken“ nicht gutheißen.

Bleiben Sie am Ball und recht gesund!

Ihr

Siegfried Newiger 

Schweigen?

          Die Vorgänge in der Ukraine – genauer: in der Hauptstadt Kiew und einigen Gebietshauptstädten möchte ich eigentlich nicht kommentieren. Uneigentlich – ich kann mich nicht daran vorbeimogeln. Dazu veranlassen mich die Fakten, die mir zugänglich werden.

          Wenn mich ein Bekannter in Belaja Zerkov beim Morgenspaziergang mit Hund so begrüßt: „Komme mit in unseren Stab. Da kannst du nachträglich General werden!“ – dann ist das kein gutes Zeichen. Selbst wenn das Angebot als solches ehrenhaft scheint.

         Dem Vorschlag habe ich mich entzogen mit der Bemerkung, ich würde mich als Ausländer im Gegensatz zu Anderen – auch hochgestellten Politikern – nicht in die inneren Angelegenheiten der Ukraine einmischen. Für politische Unkorrektheiten besitze ich nicht genügend diplomatischen Schutz.

          Dann bekomme ich von einem anderen so beiläufig gesagt, dass jeder Krieg die Nation säubere. Das „reinigende Stahlgewitter“ unseliger deutscher Vergangenheit lebt auf!?... 

            Am Abend des 21. Januar 2014 sah ich einen Teil des Fernsehauftritts von Arsenij Jazenjuk. Einer der Anführer der Protestbewegung der Opposition. Die Formulierungen in seiner Ansprache in Ukrainisch verstehe ich nicht ganz, bin aber zu Familiendisziplin vor der Mattscheibe angehalten. Allerdings habe ich die heimische Sitzung verlassen, als ich folgende Sentenz sinngemäß voll verstand. „Wir haben zwei Handlungsmöglichkeiten. Für eine bleiben uns 24 Stunden Zeit. Dann ist nur noch eine offen. Ich werde nicht mit Schande weiterleben. Dann lieber eine Kugel ehrlich in die Stirn.“ 

            Der für mich große Politiker Vaclav Havel hat einmal in etwa formuliert, dass Politik nicht nur bedeute, das erdenklich Mögliche umzusetzen, sondern auch das scheinbar Unmögliche einer vernünftigen Lösung zuzuführen.

         Mir erscheint der mit einer scheinbaren persönlichen Entscheidung getarnte Aufruf des Arsenij Jazenjuk zur Erduldung von Gewalt bis hin zur Todesfolge, um einen Bürgerkrieg auszulösen, eine „Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“ – wie ich das einmal gelehrt bekam. Für sich kann er das ja gerne entscheiden  – aber anderen zu empfehlen, das Unwiderbringliche zu opfern – das LEBEN – erscheint mir denn doch als sehr bedenklich.  

            Vor den möglichen Opfern der „Revolution“ habe ich in meinem vergangenen Post gewarnt („Führer gesucht…“). Nun sind auch sie da. Jazenjuk will offensichtlich weitere. Da muss ich erneut auf Vaclav Havel zurückkommen – mit einem belegten Zitat: „Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass die Politik kein unredliches Geschäft ist. Und insofern sie es doch ist, wurde sie von Politikern dazu gemacht.“

        Auch habe ich zu der politischen Aktivität der Opposition formuliert, mir scheint, dass für die „Zeit nach der Machtübernahme“ keine deutlichen Konzepte existieren. Letztmalig Havel in diesem Post: „Solange wir um die Freiheit kämpfen mussten, kannten wir unser Ziel. Jetzt haben wir die Freiheit und wissen gar nicht mehr so genau, was wir wollen.“ Bestürzend ehrlich – damals. Die Oppositionäre hier haben – wie mir scheint – noch nicht begriffen, was ich am 18. Dezember 2013 in „Rathenau aktuell?“ schon schrieb und der deutsche Satiriker Dieter Hildebrandt sehr knapp formulierte: „Politik ist nur der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.“.

          Denn die ukrainische Wirtschaft ist mehr mit dem nördlichen Nachbarn verzahnt, als vor allem Herr Tjagnibok wahr haben will. Und als Premierminister – was das Schicksal verhüten möge! – anzuerkennen genötigt wäre.

          Bei mir entsteht der Eindruck, dass im Interview mit dem ukrainischen Journalisten Olesj Busina seine Gesprächsbasis passend zu „westeuropäischer Demokratie“ war. Er bezog sich auf die ständigen handgreiflichen Auseinandersetzungen im ukrainischen Parlament und wies darauf hin, dass er in seinen Artikeln und Reportagen immer Formulierungen gebraucht hätte, welche bei aller Kritik nie persönlich verletzend waren. So dass immer die Möglichkeit weiterer fruchtbarer beruflicher Kontakte erhalten blieb.

           Er verwies weiter darauf, dass in keiner der westlichen Demokratien während Protestdemonstrationen durch Besetzung der Arbeitsräume von Behörden die tägliche Funktion des gesellschaftlichen Lebens (Munizipalität) gefährdet wurde. Warum verschlechtern, was so schon nicht ordentlich läuft... Hierher passt eine Formulierung von Robert Quillen: „Diskussion ist ein Austausch von Intelligenz, Streit ein Austausch von Dummheit.‘‘

Bleiben Sie recht gesund!

Ihr

Siegfried Newiger

Führer gesucht...

           Es ist so, dass der Begriff „Maidan“ – was aus dem Ukrainischen übersetzt einfach nur „der Platz“ bedeutet –  in den letzten Wochen zum Symbol wurde. Nicht nur für  den zumindest an Wochenenden wieder stärker aufflackernden Unmut über viele Reaktionen der Staatsmacht. Sondern auch für die mit den Aktionen dieser Macht verbundenen neu auftauchenden Probleme.

           Mir wird immer unwohler bei dem Gedanken, dass der „Volkswille“ außer Rand und Band gerät. Die letzten erlassenen Bestimmungen, darunter das Verbot zum Tragen von Helmen, haben den Unwillen der Massen geschürt. In eigener Familie der Kommentar meiner einstigen Bautechnikerin: „Auf Baustellen darfst du nicht ohne Helm, auf dem Motorrad ist er Pflicht – was hat man sich bloß dabei gedacht?“

         Allerdings wird die letztgenannte Einschränkung von den Leuten erfinderisch umgangen. Das reicht von der Verwendung von Kochtöpfen und Pfannen als Kopfbedeckung – auch mit der Aufschrift „Dies ist kein Helm!“ darauf – bis zu anderen fantastischen Kopfschützern. So handeln Menschen, die zu ihrem Wunsch nach Veränderungen im Lande auch Humor haben.

        Dazu kommt leider der zweite Teil der Menge – die Radikalen. Es ist offenes Geheimnis, dass dies vor allem die Anhänger des Herrn Tjagnibok sind. Die verwerfliche Schändung von Kriegergräbern im Gebiet Lwow (Lviv) oder in Kiew die besonders aktive Teilnahme dieser Personengruppe am Sturz des Lenindenkmals beweist das Gewaltpotential, welches mich beunruhigt. (Den Fakt als solchen kommentiere ich nicht).

         Denn am gestrigen Abend (19.01.2014) gingen in Kiew einige KFZ des „Berkut“ oder anderer Sicherungskräfte in Flammen auf. Wenn hier das von J. W. v. Goethe beschriebene und bei Situationen in Libyen, Ägypten, Syrien und anderen Regionen zu beobachtende Prinzip „Zauberlehrling“ zu wirken beginnt, wird es zu spät. 

       Für jene, welche das Gedicht nicht kennen, das Kernzitat: „Die ich rief, die Geister, werd ich nicht mehr los!“

           Bei aller Mühe – was vorher geschürt wurde, geht ab bestimmter Aufputschung „der Straße“ in unkontrollierbare Handlungen über. Leider sind die Berichte der meisten Massenmedien wenig beschwichtigend. Wer  sein Brot mit Sensation verdient, sollte die mit jener verbundene Gefahr nicht zusätzlich verschärfen...

          Als dritte Komponente sehe ich zum Glück auch immer mehr Plakate, welche nach einem „Lider“ rufen. Leider lässt sich das Wort ins Deutsche nur als „Führer“ übersetzen – ein Ausdruck aus unserer deutschen Vergangenheit mit für mich zweifelhafter Ausstrahlung. Dessen aufgehetzte Horden 1933 – aber auch davor und später – zeigten, wozu irre geleitete unzufriedene Menschen in der Lage sind.

         Die Suche nach einem „Leiter“ (die Verwandschaft des Wortes mit „Leittier“ fiel mir soeben auf) ist der Trend hin zu dem, was ich in meinem gestrigen Post „Ein aufrechter ukrainischer Politiker“ schrieb. Was wohl in der „Washington Post“ auch als Fehlen eines echten „Leaders“ für die kommende Entwicklung im ukrainischen politischen Alltag sehr zutreffend ausgedrückt wurde.

           Am gestrigen Abend formulierte der wortgewaltige Herr Jazenjuk für mich seine innere Abkehr von aller politischer Verantwortung, als er von den geplanten Verhandlungen Opposition-Staatsmacht berichtete. Er sähe in dieser  Verantwortung für das eigene Schicksal „das ukrainische Volk“.

              Glänzend!

         Schon vor gut 60 Jahren wurde mir erklärt, dass entsprechend der Sozialismusidee der „Klassiker des Marxismus/Leninismus“ die Köchin zur Lenkung des Staates befähigt sei. Von den Köchinnen sahen wir immer recht wenig – und die Köche haben uns mit in den „kalten Krieg“ genommen. Mit allen daraus resultierenden historischen Ergebnissen. Stark vereinfacht – aber vielleicht doch verständlich.

            Gewisse Hoffnung gibt mir schon, dass die Suche nach dem „Leiter“ schon auf der Straße angekommen ist. Nur: ob er dort zu finden sein wird?

Bleiben Sie recht gesund!

Ihr

Siegfried Newiger

Ein aufrechter ukrainischer Politiker

            Gewöhnlich halte mich mich mit Urteilen und Meinungen zur ukrainischen innen- und außenpolitischen Situation sehr zurück. Was hier kommt, sind fast nur reine Übersetzungen.  Zur Quelle: alles hier Folgende beruht auf Internetveröffentlichungen der ukrainischen Zeitung „Komsomolskaja Prawda“.

           Wesentlich ist für mich, dass der ukrainische Politiker Anatolij Grizenko, von dem die Rede ist, zwei Jahre lang (2010-2012) der Verteidigungsminister des Landes war und damit „Insider“ genannt werden kann.

         Er erklärte im Äther des „Bürger-TV“ etwas dazu, dass die Umgebung von Arsenij Jazenjuk die Gespräche der Silowiki kontrollierte (russisch-ukrainische Bezeichnung für die Gruppe der Minister, denen Polizei, Armee und andere Sonderdienste unterstehen) und wissen konnte, dass die Möglichkeit der gewalttätigen Auflösung des Meetings auf dem Maidan in der Nacht zum 30. November (2013) bestand. Einer der Offiziere des „Berkut“ übergab Grizenko die Radioaufzeichnungen (gemeint scheinen Audiomitschnitte – der Übersetzer) aller Spezialeinheiten in der Nacht vom 29. Auf den 30. November (2013) in der Zeit von 3:00 bis 6:20 (Uhr).

        „Ich habe diese Aufzeichnungen offiziell an Viktor Pshonka übergeben.“ – sagte Grizenko. Nach seinen (Grizenkos) Worten meinte Jazenjuk, dass er das nutzlos getan hätte. Grizenko zitierte das Gespräch mit Jazenjuk: „Bis zu dem Augenblick kontrollierten wir alle Funkgespräche des „Berkut“. Das heißt, wir hatten Zugang zu ihrer Frequenz, hörten die ab und wussten, wohin „Berkut“ sich bewegt. Als ich die Aufzeichnungen übergab, fiel diese Möglichkeit angeblich aus. Da habe ich diese Frage: wenn die Gespräche kontrolliert wurden, weshalb bewahrte man die Menschen nicht vor den Schlagstöcken? Weshalb kam man nicht unmittelbar mit dazu?“

          Mein Kommentar: noch nicht an der Macht, aber schon Abhörpraxis a la USA-Geheimdienst oder ukrainischer Major Melnishenko (welcher seinen obersten Dienstherren bespitzelte). Wladimir Putin sagte dazu voreilend etwas auf seiner großen Pressekonferenz vom 19. Dezember 2013 (s. Post „Potpourrie“ auf diesem Blog) „Geheimdienste gehören zu den ältesten Berufen der Welt. Den ältesten kennen sie sicher.“ und hatte die Lacher auf seiner Seite.

         Der Konflikt zwischen dem Abgeordneten Grizenko und dem Leiter der „Batkowtshina“ Arsenij Jazenjuk verschärfte sich, nachdem die Fraktion auf ihrer Sitzung einmütig beschloss, Grizenko von dieser auszuschließen.  Als Antwort auf diese Handlung seiner Kollegen schrieb Grizenko am 14.01.2014 eine Erklärung über seinen Austritt aus der „Batkowtshina“, wonach Jazenjuk von ihm verlangte, dass er sein Mandat als Abgeordneter niederlegen solle.

       Eine diesbezügliche Erklärung ließ Grizenko am 17.01.2014 beim Parlamentspräsidenten Rybak registrieren. Das ist – wenn ich den Kommentar von Herrn Grizenko hier beurteile, sowohl eine politisch aufrechte Haltung als auch ein Beispiel für Treue zu persönlichen Grundwerten.

        Er erklärte: “Ich wurde in das Parlament der Ukraine gewählt und nicht in das von Nordkorea. Ich kann nicht in einer Werchownaja Rada (Parlament – d. Übersetzer) arbeiten, welche mit ihren Gesetzen die verfassungsmäßigen Grundrechte von 45 Millionen Bürgern verletzt und statt die Demokratie zu stärken, den ukrainischen Staat in eine Diktatur verwandelt.“ erklärte Anatolij Grizenko sein Handeln. 

        Nach den Worten des Politikers „…widerspricht die Situation, welche während der Abstimmung zum Budget und der Annahme der repressiven Gesetze entstand, meinen Lebensprinzipien und Grundwerten.“ Kein weiterer Kommentar.

          Noch etwas Bemerkenswertes aus dem ukrainischen und internationalen politischen Umfeld. Ein bekannter ukrainischer Politologe kommentierte die veröffentlichte Entscheidung der drei Spitzenleute der Opposition, zum ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine im kommenden Jahr drei Kandidaten aufzustellen so, dass dabei eindeutig die persönlichen Ambitionen über die politische Vernunft gesiegt hätten. So läßt sich Uneinigkeit auch beschönigen.

         Mir scheint hier sogar das militärische Prinzip des „Getrennt marschieren – vereint schlagen!“ vergessen zu sein. Natürlich sind da in einem Jahr immer noch Korrekturen denkbar. Aber zurzeit sehe ich auch wenig Einmütigkeit in den Reihen der Opposition. Wesentlich erscheint mir - auch kaum programmatische Vorstellungen für politisches und vor allem ökonomisches "Danach"... 

         Aber auch in Westeuropa und den USA bröckelt viel von dem, was noch vor kurzem sehr nachdrücklich zur Debatte stand. Man scheint in Brüssel bereit zu sein, sich zu dritt an einen Tisch zu setzen. Den Nachbarn Russland dazu zu bitten. Die führenden USA-Politiker denken laut darüber nach, sich für einen Kredit der Weltbank an die Ukraine in Höhe von eben den 15 Milliarden US-$ stark zu machen. Das Erstaunliche daran – das ist genau die Summe,  welche Russland schon seit einiger Zeit der ukrainischen Regierung zu Verfügung gestellt hat. Will man die „Ostschuld“ ablösen lassen?

Bleiben Sie recht gesund!

Ihr

Siegfried Newiger

Neujahr in Fernost

            Die Umrüstung auf Windows 7 hat Zeit gekostet - deshalb kommt dieser Post später als beabsichtigt. Weil auch die Information erst verspätet ankam, auf der er aufbaut. Es geht wieder einmal um Wladimir Wladimirowitsch Putin.
            Weil er etwas tat, das erneut nicht in das bei vielen westlichen Medien gepflegte "Schema russischer Präsident" passt.
           Dass er seine kurze Neujahrsansprache sowie die Wünsche an seine Landsleute aus dem Fernen Osten an sie richtete, aus der in 2013 von der ungeheuren Flutkatastrophe betroffenen Region Chabarowsk - das allein war für mich schon bemerkenswert. Er war im besten Sinne des Wortes "unter das Volk gegangen".
           Gewiss mit allen dazu gehörigen Sicherheitsvorkehrungen - aber das ist Beiwerk. Für mich. Viel interessanter war, was das russische Fernsehen zu dem ganzen Vorgang etwas später zeigte - für die ewigen Kritiker: zeigen durfte.
       
           Hier der Link dazu:
           http://news.kremlin.ru/video/1695

           Putin flog nämlich vor seinem Treffen mit den noch in Behelfsunterkünften lebenden Flutopfern in Chabarowsk nach Tshita. Dort wurde von ihm die Familie des Unteroffiziers Bansarakzajew an Bord des Präsidentenliners gebeten. Dieser Mann war bei den Rettungsarbeiten während der Flutkatastrophe ums Leben gekommen.
            Nicht nur, dass Putin noch an Bord bei einem Gespräch mit Tee und Backwerk dem 6-jährigen Sohn des Verunglückten ein ferngesteuertes Auto schenkte und allen Familienmitgliedern andere Neujahrsgeschenke übergab. So, wie das in slawischen Ländern üblich ist.
            Sondern er überreichte - das allerdings erst im Kulturpalast von Chabarosk vor allen Gästen des Neujahrsempfangs - der 14-jährigen Tochter des Verunglückten auch ihren Personalausweis.
             Für jeden, der ein wenig tiefer russische und sowjetische Geschichte kennt, ein bezeichnender, symbolischer Vorgang.

            Alle jene, die von mir hier beschriebene Vorgänge als public-relations-Mache abtun - sie sollten wenigstens die hohe Qualität anerkennen.

            Dass der russische Präsident auch frei Puschkin zitiert, aber ansonsten frei von der Leber weg eben wie Putin argumentiert, tut seinem Rating im Lande gut. Denn er rangiert weit vor anderen russischen Politikern. Hat selbst bei westlichen Rating-Agenturen einen vorderen Stellenwert.
           Dem tut auch kein Abbruch, dass ihm böse Zungen nachreden, er hätte 30 Milliarden US-$ auf Konten irgendwo liegen. Oder zum heutigen Kurs fast eine Billion Rubel.
           Mich erinnert das an die Kampagne um Ghadaffi. Der zu seinen Lebzeiten für sein Volk bemerkenswerte soziale Leistungen durchsetzte. Auf Basis der im Boden des Landes liegenden Rohstoffe. Im Westen bei den einfachen Bürgern fast absolut unbekannt. 
            Das alles wurde mit Hilfe westlicher Militärs und Waffen von seinen Gegnern (liebenswerten Oppositionellen!) in den Boden gestampft. Unter heutigen Bedingungen ist Lybien für mich das beste Beispiel ruinöser "Freiheit" - die sie meinen. Um die angeblichen - oder echten (?) - Auslandskonten des gestürzten "Diktators" ist es bemerkenswert still geworden... 

             Wladimir Wladimirowitsch versprach den von ihm aufgesuchten Bürgern laut und deutlich, dass ihre Probleme im Neuen Jahr auf jeden Fall gelöst werden. Die finanzielle Absicherung sei schon in vollem Umfang an die Regierung der Region gegangen.
             In den Kulturpalast der Stadt hatte er zum Neujahrsempfang nicht nur die Bewohner der Behelfsunterkunft eingeladen, sondern auch nicht wenige Angehörige bewaffneter und anderer Kräfte, welche sich im Sommer den Fluten regelrecht entgegengestemmt hatten.
             Das russische Fernsehen zeigte einen kleinen Ausschnitt davon, wie Putin mit der "mitgehenden" Menge den gemeinsamen Abschluss seiner Rede trainierte. In welcher er - auch nicht im Stile Puschkins - den Terroristen von Wolgograd deren endgültige Vernichtung versprach.
             Aber das ist schon ein anderes Thema.

Bleiben Sie recht gesund!

Ihr

Siegfried Newiger