Donnerstag, 30. Juli 2015

Etappe



Zurzeit laufen die innenpolitischen Ereignisse in der Ukraine den Beobachtern fast davon. Wer nicht wenigstens Russisch im Grunde kennt, muss höllisch aufpassen, dass er bzw. sie nicht informatorisch überrollt wird. 
Das ist unter anderem Ergebnis des „Kampfes um die informatorische Vorherrschaft“, welcher seit einiger Zeit von ukrainischer Seite intensiver geführt wird. Allerdings auch mit Haken und Ösen. Ein Beispiel: vorgestern wurden im Fernsehen unter Berufung auf Quellen der UNO und OSZE bekannt gegeben, dass seit Beginn der Kämpfe im und um den Donbass rund 6800 Menschen getötet und weit über 17.000 Personen verwundet wurden. 
Meine ständigen Leser werden sich gewiß daran erinnern, dass ich unter http://mein-ostblock.blogspot.com/2015/07/sind-soldaten-morder.html schrieb, dass die militärischen Todesopfer seit Beginn des unerklärten Krieges mit 2300 Soldaten aller Ränge beziffert wurden. Diese recht glaubwürdigen Angaben stammen aus dem ukrainischen Verteidigungsministerium. 
In einer Sendung zum politischen Alltag bemerkte denn auch ein ukrainischer Journalist, dass er die Angaben von UNO und OSZE zwar verwenden werde, weil ihm andere nicht bekannt seien. Allerdings meine er, dass die ukrainischen Bürger, welche unter anderem auch die große Anzahl an Volontären stelle (ebenfalls unter den Opfern) ein Recht darauf habe, aus ukrainischen Quellen informiert zu werden. Seine etwas provokative Frage: Oder gibt es bei uns kein Monitoring der Menschenverluste? 
Sie werden verzeihen, dass ich hier Fakten und Erscheinungen etwas abseits von den Schlagzeilen kommentiere, die mir dazu geeignet scheinen, die innenpolitische Situation auch in anderen Facetten zu zeigen. 
Ein weiteres Beispiel dafür: der Chef der Radikalen-Partei Ljaschko hat vorgestern vor der Generalstaatsanwaltschaft mit einigen seiner Anhänger ein wenig randaliert. Verlangte einerseits eine Begegnung mit dem Generalstaatsanwalt, andererseits unter Verwendung einer Reihe sehr grober – also radikaler – Formulierungen dessen sofortigen Rücktritt. Nun weiß der ausgebildete Jurist Ljaschko natürlich, dass diese Art des Protestes ihm wieder einige Anhänger zuführt (was er bei seinem fallenden Rating nötig hat), andererseits weder juristische noch andere unangenehme Folgen für ihn haben wird. Die Aktion geht in der gegenwärtigen „Reformwelle“ mit den deutlich eingelegten „Antikorruptions-Beilagen“ einfach unter. 
Besonders eindrucksvoll erscheint in diesem Zusammenhang die Fernsehsendung „Lustrator 7,62“ mit ihrem Symbol – dem einsehbaren gefüllten Magazin einer Kalaschnikow-MPi (Patronen vom Kaliber 7,62 mm) und einem Teil der Schusswaffe im Hintergrund. In ihr werden recht eigenwillig ständig Tatsachen zu besonderen Bestechungsfällen und anderen Unrechtshandlungen von Personen aus dem einstigen und teilweise noch existierenden Machtapparat gezeigt und kommentiert. 
Eine weitere Facette: die Informationen des Rechtsanwalts von Nadija Sawtschenko zu ihrem Schicksal. Mich beeindruckte die Aussage, dass in der Zeit ihrer Überführung aus Moskau in ein Gefängnis der Stadt Rostow am Don sie für die Verteidigung „informatorisch nicht existent“ gewesen sei. 
Seine Formulierung in etwa: „Nach der in Russland heute noch geltenden sowjetischen Festlegung wird zu Strafgefangenen „auf Etappe“ grundsätzlich keine Auskunft erteilt.“ 
An anderer Stelle räumte er ein, dass auch der ukrainische Strafvollzug reformbedürftig sei. Die sowjetische Vergangenheit ist also in beiden Staaten noch nicht bewältigt. Ein Vierteljahrhundert nach Ende des Kalten Krieges! 

Nun noch etwas ebenfalls aktuelles, jedoch mit für die Menschen hier typischer humoriger Note. Gefunden am 29.07.2015 um 09.41 Uhr im Internet, „Ukrainisches politisches Forum“.

 Es wurde gesagt, dass alles so war. 
Vor einigen Tagen in Ushgorod… 
Selbst wenn erfunden, dann immer noch schön…

Wer seid ihr, Söhnchen… 
Im Hof schrammte ein „Merc“ (Mercedes – d. Ü.) die Tür eines „Slavuta“ (Saporoshets-Version). Aus dem „Slavuta“ krabbelte ein alter Herr heraus und schrie… Aus dem „Merc“ stieg ein Bursche, schlug dem Alten ins Gesicht: 
„Mein Familienname ist Helzer. Mein Vater ist Richter.“ 
Der Opa zwängte sich in den „Slavuta“ mit den hörbaren Worten: „Im Krieg habe ich Panzer gerammt – und hier wird mich irgend so ein Deutscher ohrfeigen.“ Holte Schwung und rammte den „Merc“. 
Helzer sprang mit wüsten Flüchen aus dem Auto und, einen Baseballschläger schwingend, auf den „Slavuta“ zu. 
Von der Bank im Hof erhoben sich drei junge Männer. Einer von ihnen lief sehr rasch auf das ausgeflippte „Richtersöhnchen“ zu und schickte das mit einem kurzen Kinnhaken zu Boden. 
„Wer seid ihr, Söhnchen?“ interessierte sich der Greis. 
„Partisanen, Väterchen, Partisanen.“ 
Die Beobachter auf den Balkonen des Hochhauses applaudierten stehend.

Bleiben Sie recht gesund!

Ihr

Siegfried Newiger




 

Dilemma?



Es gab einige Bemerkungen zum Post „Sind Soldaten Mörder?“. Auf diese ist zu reagieren.
Als ich noch Uniform trug, gab es zu unserer ideologischen Beruhigung den Begriff „gerechter Krieg“ – und natürlich sein Gegenteil. Damit habe ich Tucholsky zu den moralischen Akten gelegt. Weil ich mich dafür entschieden hatte, durch meinen Anteil an militärischer Abschreckung Krieg in Westeuropa mit zu verhindern. Was  uns seit langen Jahren ja auch gelungen ist – oder? Die Gegenseite behauptet das ebenfalls – ich weiß. 
Nur lenkt dieses Argument davon ab, dass die Meinungen des  Bischofs Cyprian und des Schriftstellers Tucholsky im Prinzip eine Verurteilung beliebiger Kriege sind. 

Da gibt es die Ablehnung der Auffassungen beider aus Gründen der Definition. Diese ist vor allem im deutschen Recht dadurch gekennzeichnet, dass sich das Delikt „Mord“ von der „Tötung“ durch besondere Verwerflichkeit des Beweggrundes, der Begehungsweise oder der Absicht unterscheidet. Aber in vielen anderen nationalen Rechtsräumen sind dazu die Betrachtungsmerkmale andere. Zur Verständigung schlage ich vor, hier im Weiteren die Formulierung „Tötung“ zu nutzen. 
Es wird rechtlich-definitorisch schwierig, wenn im Zusammenhang mit meinen Überlegungen solche Begriffe wie Massenmord, Völkermord und Terrorismusfolgen genutzt werden müssen. Halten wir also definitiv fest: Soldaten werden zum Töten vorbereitet, d. h. befähigt. 
Prinzipiell hat deren überwiegender Teil keine die deutsche Morddefinition erfüllenden verwerflichen Ziele. Die moralischen Bedenken vieler Soldaten aller Rangstufen werden durch zweckdienliche Wortwahl zu beseitigen versucht. Im militärischen Sprachgebrauch ist nicht von „Tötung der Menschen auf der anderen Seite“ die Rede, sondern verniedlichend von „Ausschalten lebender Kraft“ und ähnlich. 
Außerdem wurde uns und wird heute Jüngeren eingetrichtert: „Wenn du nicht schießt (sprich: tötest oder verwundest), dann macht das der (natürlich) gewissenlose (?) Gegner mit dir.“ Sofort wirkt der Überlebensinstinkt. 
Wer die Geschichte der Menschheit unter Einschaltung des eigenen Kopfes betrachtet, sollte zu der Auffassung kommen, dass alle Kriege nicht von den Soldaten vorbereitet wurden und werden. Die wahren Motive der Tötungsorgien wurden und werden dort deutlich genannt, wo die verwerflichen Ziele wohl bekannt, aber als sachlich berechtigt betrachtet werden. 
Bei Bischof Cyprian liest sich das so: „Also nicht mehr Unschuld sichert Straflosigkeit zu, sondern die Größe des Verbrechens!“ Denn die Planer der Kriege erleben nur selten ihre Verurteilung. Nürnberg und Den Haag sind die Ausnahmen – nicht die Normalität. 

Eine zweite, bedingt berechtigte Kritik: laut ukrainischen Quellen hat Nadija Sawtschenko den Befehl zur Vernichtung des Hauses, in welchem sich unter anderen die russischen Journalisten aufhielten, nicht ausführen können, weil sie zu dem Zeitpunkt schon in Gefangenschaft war.

Weil, wie schon Aischylos vor rund 2500 Jahren sagte, im Krieg als erstes die Wahrheit stirbt, kann ich diese Variante nicht nachprüfen. Bleibe also bei meiner Meinung, dass sie von russischer Justiz verurteilt werden soll, weil sie wie jeder Soldat, der seine Heimat verteidigt, von der Zweckmäßigkeit des ihr übermittelten Befehls überzeugt war. Weil sie „lebende Kraft“ auszuschalten befähigt und im Sinne obigen Satzes bereit war. 
Nebenbei: wer sich in der Ukraine seiner Wehrpflicht entzieht, wird wie in vielen anderen Ländern zu strafrechtlicher Verantwortung gezogen. Das angesprochene Problem ist ein Dilemma, dass auf unterschiedliche Weise alle Soldaten betrifft. Diese können das in den seltensten Fällen lösen. 
Aber eine ewig friedvolle Erde sehe ich bei allem persönlichen Optimismus nicht.     

 Bleiben Sie recht gesund. 

Ihr 

Siegfried Newiger





Dienstag, 28. Juli 2015

Sind Soldaten Mörder?



Von einer kurzen Erholung am Rand von Odessa ohne Massenmedien zurückgekehrt, sind aktuelle Informationen unbedingt zusammenzufassen. 
Der heutige Tag begann im Gebiet Kiew mit reichlichen Niederschlägen. Das hielt aber etwa 20.000 Gläubige nicht davon ab, sich in Kiew zum Pilgermarsch einzufinden. Dort fand die Feier zum Jahrestag der Taufe des Kiewer Rus statt. Mit seiner etwas gewaltbetonten Massentaufe vor allem der Kiewer Bürger im Jahr 988 führte Großfürst Wladimir I. im damaligen Russland den orthodoxen Glauben ein. Die Feier heute hat eine Besonderheit: der Großfürst Wladimir I. ist vor 1000 Jahren aus dem Leben geschieden. Daran wurde durch den Metropoliten von Kiew und der ganzen Ukraine in seiner Ansprache erinnert. Präsident Poroshenko, der mit Ehefrau am Gottesdienst teilnahm, betonte, dass gegenwärtig die orthodoxe Kirche und die ukrainische Armee zwei Säulen der Gesellschaft sind, welchen die Bevölkerung besonders vertraut. 
Am heutigen Tag wurden erstmalig Zahlen zu den Menschenverlusten des Landes in den Kämpfen gegen die ukrainischen Separatisten und ihre russischen Helfershelfer genannt. Seit Beginn der bekannten Kampfhandlungen im Donbass sind rund 2300 ukrainische Soldaten gefallen. Überlegen Sie bitte: das sind bisher monatlich mehr als 200 Männer im besten Alter, dazu Verwundete und Vermisste. 
Nicht enthalten sind in dieser Zahl die vielen Zivilisten, welche durch den scheinbar wahllosen Beschuss von Ortschaften in Nähe der Frontlinie durch die Feinde der geeinten Ukraine umkommen. Es wurde in dieser Information auch nicht daran erinnert, dass wegen fehlender Medikamente und sogar Mangel an Lebensmitteln in den umkämpften Gebieten vor allem ältere Leute ums Leben kommen. 
Aus einer anderen Reportage entnahm ich eine Zahl, die ich nennen will. Der Milliardär Rinat Achmetov hat seit Beginn der Hilfe durch einen vor allem durch ihn gesponserten Fond bisher 49.000 Tonnen vor allem langfristig haltbare Lebensmittel und unbedingt notwendige Waren vor allem an bedürftige Personen und Familien in Donezk und Umgebung verteilen lassen. Auf allen Waren ein Aufdruck „Humanitäre Hilfe – keine Handelsware“. Die Empfänger meinen: „Ohne diese Hilfe lebten sicher viele von uns nicht mehr.“ 

Noch eine Information brachte mich ins Grübeln. Selbst Berufsmilitär, habe ich in meiner Dienstzeit sehr intensiv über die Meinung Kurt Tucholskis zum Soldatensein nachgedacht. Unter dem Pseudonym Ignaz Wrobel schrieb er in der „Weltbühne“ zum 1. Weltkrieg: „Da gab es vier Jahre lang ganze Quadratmeilen Landes, auf denen war der Mord obligatorisch, während er eine halbe Stunde davon entfernt ebenso streng verboten war. Sagte ich: Mord? Natürlich Mord. Soldaten sind Mörder.“ 
Dieses Zitat darf ich laut Urteil des Bundesverfassungsgerichtes von 1995 hier verwenden. Auch anderswo. 
Erst seit heute weiß ich dank Google, dass nicht nur der Krieg an sich, sondern auch speziell der Soldatenberuf schon seit langem immer wieder als unethisch kritisiert und das Töten im Krieg auf eine Stufe mit Mord gestellt wurde. In einem Brief vor knapp 2000 Jahren schrieb der Bischof Cyprian von Karthago: „Der Mord ist ein Verbrechen, wenn ein einzelner ihn begeht; aber man ehrt ihn als Tugend und Tapferkeit, wenn ihn viele begehen! Also nicht mehr Unschuld sichert Straflosigkeit zu, sondern die Größe des Verbrechens!“ 
Mir scheint, das die russische Justiz mindestens auf dem Auge blind ist, mit dem sie anscheinend auf die ukrainische Pilotin und Bordschützin Nadija Sawtschenko blickt. Denn unter Beachtung des Zitierten sollten alle angeblich so „freiwilligen“ russischen Kämpfer im ukrainischen Donbass mit unter Anklage gestellt werden. Jedenfalls hat Nadija nicht böswillig gehandelt, sondern in Erfüllung eines (Mord-) Befehls. Die ukrainischen Frauen und Mütter, welche ihre Lieben nicht an die Front lassen wollen, haben dazu ebenfalls ein moralisches Recht – wie ein jeder Kriegsverweigerer in Deutschland. 

Bleiben Sie recht gesund! 

Ihr 

Siegfried Newiger  





Sonntag, 19. Juli 2015

Wirrwarr...



Als ich am 06. Juli d. J. wieder aus Berlin in Kiew ankam, waren hier Vorgänge abgelaufen, von denen es in Deutschland nichts in den Schlagzeilen zu lesen gab. Unter anderem hatte der grusinische (georgische) Gesundheitsminister sein Rücktrittsgesuch eingereicht. Wie ich es verstand mit einer Begründung unter anderen, dass er die Aufgabe nicht lösbar ansehe, diese Struktur Gesundheitsministerium zu reformieren. 
Einerseits habe ich vor acht und sechs Jahren mit dem fachlichen Können ukrainischer Chirurgen beste Erfahrungen gemacht. Zum anderen sind mir aus dieser Gelegenheit her gewachsene vertrauliche Beziehungen für ein Teil von Informationen verantwortlich. Die mir klar machten, wie groß der Anteil der Bürokraten aller Stufen ist, welche von den praktischen Ärzten am OP-Tisch und in den Stationen ständig eine Art „Beitrag zum Weitermachendürfen“ beziehen. 
Jene bekommen von ihren Patienten gewisse Summen, die natürlich schwanken zwischen Beträgen für Blinddarmoperationen oder Herzimplantationen. Aber an allem haben die Bürokraten - noch - ihren schmierigen Anteil. 
Von Herrn Saakaschwili, dem neuen Gouverneur von Odessa und dem Gebiet Odessa, habe ich inzwischen einen sehr positiven Eindruck erhalten. Sowohl seine  Auftritte im Fernsehen als auch seine Massnahmen zur Bekämpfung der Korruption und zur Entwicklung des Gebietes zeigen mir politische Fantasie bei realer Einschätzung der komplizierten Situation.

Zu noch ernsthafterem.

Als ich Ende Juni aus Kiew abreiste, begann gerade die Untersuchung gegen das Bataillon „Tornado“. Eine überwiegend aus Freiwilligen bestehende Einheit. Vorwiegend in dessen 2. Kompanie hatten sich ehemalige Kriminelle „zusammengefunden“, welche unter anderem sich damit beschäftigten, von nach ihrer Auffassung begüterten Männern durch fast an Folter grenzende physische Gewalt Geld zu erpressen. Es war leider so, dass diese Einheit aus dem Bereich „Rechter Sektor“ gestellt war. Dass inzwischen von der Staatsanwaltschaft strafbare Handlungen unter Anklage gestellt wurden, macht die Tatschen nicht ungeschehen. 

Nun sind durch die Schießereien um Mukacevo in der Westukraine neue Probleme für und mit dem „Rechten Sektor“ aufgetaucht. Angeblich ging es darum, durch das zu ihm gehörige Freiwilligenbataillon eine Ladung Schmuggelware zu stoppen. Wert der Zigarettenladung etwa 450.000 Euro. 
Die oben beschriebenen Misshandlungen in einem Keller in Frontnähe und die eigengesetzlichen Handlungen mit Waffeneinsatz erinnern doch verdammt an die „gerechten“ Handlungen der SA in den Jahren vor der faschistischen Machtergreifung. 
Es ist eindeutig, dass auf diese Weise der russischen Führung zugearbeitet wird. 

Was andere vielleicht nicht so bemerken: in der Sendung „Schuster life“ formulierte der ehemalige Generalstaatsanwalt der Ukraine, Herr Piskun, ein wenig in Eile (scheint mir), dass das Schmuggelgeschäft in der Westukraine fest in den Händen weniger Familien ist. Frage ich mich: wo sind die Ermittlungsergebnisse gegen diese Schädlinge? 
Der ehemalige Polizeigeneral Moskal, durch seinen einstigen Dienst in der Westukraine nicht schlecht mental vorbereitet, soll nun als Gouverneur dieses Landstriches die Fäden entwirren und bessere Zeiten organisieren. Es bleibt abzuwarten – denn sein Familienname ist aus dem Ukrainischen übersetzt „Moskowiter“ – gegenwärtig bei der aktuellen militärischen Situation ein Schimpf- oder Reizwort für die Westukrainer.

Bleiben Sie recht gesund!

Ihr

Siegfried Newiger