Sonntag, 23. März 2014

Ukraine aktuell


          Die ersten Tage der Teilmobilmachung in der Ukraine sind vorbei. Von außen betrachtet geht das Leben seinen geregelten Gang. Auch, wenn in den vergangenen Tagen gewisse Angstkäufe nicht zu übersehen waren. 
         Für den deutschen Leser besteht die Möglichkeit, sich umfangreich aus der Vielfalt journalistischer Meinungen zu bedienen. Hier möchte ich nur einiges als jemand sagen, der „in diesem Volk“ lebt – und etwas empfehlen. Dazu später.
         Wer ein wenig interessiert nicht nur die Reportagen vom Maidan verfolgt hat, konnte möglicherweise etwas von offiziellen Einschätzungen vor dem ukrainischen Parlament erfahren, in welchem heruntergekommenen Zustand sich die ukrainische Wirtschaft und auch die hiesige Armee befinden.
         Die wirtschaftliche Entwicklung können Frau und Mann von der Straße kaum beeinflussen. Um die Lage der Mobilisierten und der bewaffneten Kräfte insgesamt eine Kleinigkeit zu verbessern, gab es eine gesellschaftliche Initiative. Jeder Handybesitzer konnte eine SMS zur Adresse 565 senden. Der entsprechende Provider überwies danach laut Auftrag 5 Hrywna (gegenwärtig etwa Euro-35 Cent) auf ein Sammelkonto. Am folgenden Tag nach dem Aufruf waren bereits 2,5 Millionen  Hrywna zusammengekommen (ca. 175.000 €).
    Dazu werden von der Bevölkerung an den unterschiedlichsten Standorten zu den Kasernen Hilfsgüter gebracht. Z. B. bekam ein Spezial-Nachrichtentruppenteil Akkumulatoren für seine Kraftfahrzeuge. Der Offizier, den die Reporterin befragte, formulierte: „Das ist für uns besonders wichtig, auch, was für unseren goldenen Reparaturfonds gespendet wurde.“
         Auf dem Morgenspaziergang traf mich ein Bekannter. Auf die Frage, ob er als ziviler technischer Mitarbeiter einer militärischen Einrichtung von der Nachtschicht käme, antwortete er, man habe ihn abgestellt. Schon seit Tagen arbeite er in einem Materiallager, aus dem Feldbetten für die Einberufenen in alle Gebiete verladen würden. Das schon vor 40 Jahren eingelagerte Material wäre kaum auseinander zu bekommen.
         Schlimmer jedoch wäre, was an dem Sammelort in der Stadt geschieht. Die rund 2000 Männer müssten ja alle zumindest grob untersucht werden. Schon unter den jungen Burschen zwischen 18 und 25 Jahren gäbe es viele Untaugliche – Verfettung mit begleitenden zivilisatorischen Beschwerden. Der Anteil sei bei den bis 40-jährigen noch höher. Die anderen hielten nicht viel von Disziplin, die Kommandoverteilung sei ungenau, die Anrufe der Frauen: „Komm heim, du verlierst deine Arbeit!“ verschlimmerten die Situation.
         Auch die abgegebenen Zusicherungen erster Banken, für Kreditnehmer einen „Zahlungsurlaub“ zu garantieren, stoßen auf Misstrauen. Nicht wenige Männer flüchten in eine bekannte Haltung – sie trinken. Diese Versorgung wird listenreich gesichert. Was offiziell zur militärischen Situation über die weit höheren Kommandostrukturen des ukrainischen Verteidigungsministeriums herüberkommt, ist beruhigend gedacht, wird aber durch die Mimik und Gestik der Auftretenden widerlegt.
       Ehrenhaft war die Haltung junger ukrainischer Offiziersschüler der Marinehochschule in Sewastopol. Der junge Mann, welcher die ukrainische Fahne einzuholen veranlasst war, weinte. Als die russische Hymne gespielt wurde, sang der angetretene Block junger ukrainischer Männer laut, unüberhörbar die ukrainische Nationalhymne. So leisteten sie ihren gewaltfreien, aber „Mannesmut vor Fürstenthronen“ erfordernden Widerstand.

        Wer auf die versprochene Empfehlung wartet: es gibt den – in meinen Augen – ausgezeichneten Blog NachDenkSeiten.de Ihn noch bekannter zu machen, lohnt sich. Vor allem auch im Zusammenhang mit selten bekannten Hintergrundinformationen zum Euro-Maidan in Kiew.

Bleiben Sie recht gesund!

Ihr

Siegfried Newiger






Samstag, 22. März 2014

Ukraine zu sich selbst


           Dieser Post ist eine reine, leicht gekürzte Übersetzung aus dem Russischen. Da vom Autor ins Internet gestellt, sollte kein Verbot zur Verbreitung in einer anderen Sprache bestehen. Da trotz des Euro-Maidans im Abgeordnetenhaus keine Veränderungen erfolgten – bis auf Massenaustritte aus der ehemals bestimmenden „Partei der Regionen“ – sind die Konstellationen geblieben.
       Die von K. Marx schon geäußerten Ideen zur Kapitalflucht sind bekannt.

Quelle: RIA Nowosti, Ukraine
Verfasser: Politologe Jurij Gorodnenko

Oligarchen
      Unter den Abgeordneten der gegenwärtigen Werchownaja Rada (ukrainisches Parlament) gibt es zurzeit folgende Gruppierungen: die „Leute der Familie“ (ehem. Präsident Janukowitsch 49 Personen), die Gruppen der Oligarchen Rinat Achmetow (40 Leute) Dimitrij Firtasch (28 Abgeordnete – er selbst gegenwärtig in Österreich verhaftet auf Ersuchen von USA-Untersuchungsbehörden), Andrej Klujew (18 Leute), Sergej Tigipko (5 Personen), Igor Kolomoiskij (6 Volksvertreter), ebenfalls 6 davon für Viktor Pintshuk, Petro Poroshenko (5 Personen) und so weiter.
Um die erforderlichen Entscheidungen durchzubringen, „werben“ der eine und der andere Oligarch zusätzlich Abgeordnete aus anderen Fraktionen an (darunter auch aus der ukrainischen Kommunistischen Partei). Die Gefahr dieses Systems besteht darin, dass die Käufer selbst leicht von anderen Ländern aufgekauft werden können. Das macht der Westen heute eben auch.

Liberale Wirtschaft
        Der Anteil des staatlichen Sektors an der ukrainischen Wirtschaft - 9,5 %. Zum Vergleich: in den letzten Jahrzehnten schwankt dieser in Frankreich im Bereich  17-30 %. Alle Schlüsselindustriezweige sind in der Ukraine bereits privatisiert (Energetik, Rohstoffförderung, Produktion metallischer und chemischer Ausgangsstoffe). … Die Einkünfte aus diesem staatlichen Sektor betragen in der Ukraine 45 % (in Europa unter 40 %). Es kommt dabei also heraus, dass noch vorhandene ukrainische staatliche Unternehmen dem Staat mehr Profit sichern als in Europa. Entgegen jeder Logik überzeugt uns der Internationale Währungsfond vom Gegenteil: der staatliche Sektor der Ukraine ist uneffektiv, er sollte privatisiert werden.
         Eigenartiger Weise stimmen hier die Interessen des Westens überein mit denen der von ihm kontrollierten Clans von Oligarchen, welche die Ukraine gegenwärtig lenken. Wo ist der Grund für solche Seelenverwandtschaft? Die Sache ist die, dass praktisch alle von den Oligarchen privatisierten großen Betriebe nach  Schattenschemata arbeiten, welche die Verbringung finanzieller Mittel über Offshore-Länder voraussetzen. Die offshore-Zonen sind aber nichts anderes als Transitterritorien für die weitere Bewegung dieser Finanzströme. Endstation sind westliche Banken, auf deren Konten die Gelder sich auch absetzen. Wenn man berücksichtigt, dass alle diese Mittel aus „Schattenquellen“ stammen (Steuerhinterziehung) – könnten ausländische Kontrollorgane ohne Schwierigkeiten ihnen gegenüber Sanktionen verhängen entsprechend dem Paragraphen „Geldwäsche“.

          Jedoch bewegt sich Kapital immer dorthin, wo es Nutzen bringt (dem Besitzer – d. Ü.), aber nicht dorthin, wo es gebraucht wird (Realisierung strategischer Projekte, Schaffung von Großbetrieben… u. a.). Deshalb ist ein beliebiger Oligarch seiner Natur nach unpatriotisch. Die Mobilität von Privateigentum ist für die Wirtschaft nützlich, jedoch ist dessen Prinzipienlosigkeit – eine Bedrohung der nationalen Sicherheit des Staates. Hier die goldene Mitte zu finden ist schwierig, erfordert einfühlsame und überlegte Politik der Zentralgewalt.

Was wird weiter?
         Wie sichtbar, ist das der Regierung Nikolai Asarows nicht gelungen, aus von ihr nicht immer abhängigen Gründen. Nun ist es eindeutig, als hauptsächliche Lehre der ukrainischen Krise, vor allem für Russland: die Oligarchen können leicht die aktiven Teilnehmer an der Zerstörung eines ganzen Landes werden im Interesse ihres eigenen Kapitals. Außerdem wäre auf die Frage zu antworten: weshalb wurde, anstatt bei den vorhandenen Möglichkeiten, nur den in seinen Überlegungen recht unabhängigen Asarow von der politischen Bühne zu entfernen, von Washington speziell die Verschärfung gesucht und der Umsturz mit solchem Lärm durchgeführt?
         Aller Wahrscheinlichkeit nach geschah das als Hinweis für andere: sieh her, wie es jenen ergeht, welche so „frech“ sind, eine eigene Meinung zu haben! Gleichzeitig eine Warnung an Russland: „Steck deine Nase nicht in fremde Dinge!“
       Am Beispiel der Ukraine sollte sich Moskau nochmals davon überzeugen – in den nächsten kommenden Jahren wird das Weiße Haus keinerlei Gleichberechtigung dulden. Das heißt, sich auf neue Heimsuchungen vorzubereiten.
       Schließlich drängt sich zum Vergleich für die Ukraine eine Parallele zum Februar 1917 auf. Damals nutzten  die Beamtenschaft, die Industriellen und der Westen (in Person der englischen und französischen Botschafter) ebenfalls die Welle des Unwillens der Bevölkerung, den willenslosen Zaren zu stürzen. Und die Wirtschaft des russischen Imperiums war ebenso liberal wie gegenwärtig die in der Ukraine. Jedoch nun, will man der Analogie folgen, werden in Meshigorie (Palast Janukowitschs – d. Ü.) bald die eigenen Gutschkows und Schulgins erscheinen mit dem Manifest über die Abdankung.

         Wie jedoch die Ereignisse von Oktober 1917 zeigten, kann der einmal in Gang gesetzte Mechanismus zum Umsturz den Autoren einen üblen Streich spielen. Dann kommt an Stelle einer schwachen Macht eine neue, radikale Kraft. 

          In diesem Kontext wurde besonders beachtenswert das Auftreten der Führer des „Rechten Sektors“ vor den Fernsehkameras am 28. Januar 2014, welche durch Dmitrij Jarosch ihre eigenen Forderungen an die Staatsmacht kundtaten. Auf diese Weise proklamierten die Radikalen sich selbst zu einer politischen Kraft, unabhängig von Tjagnibok, Klitschko, Jazenjuk. Interessant ist, dass die von ihnen formulierten Thesen eindeutig und klar ausgeprägten sozialen Charakter tragen: Kampf mit der korrumpierten Macht, der Armut, das Prinzip Solidarität („unsere Brüder“) mit allen ukrainischen Patrioten (unabhängig von ethnischer Herkunft), Unversöhnlichkeit mit Feinden.

          Besonders diese unerwartete Genauigkeit, die Klarheit und die Konkretheit ihrer „Aprilthesen“ (oder „25 Punkte“) bringt auf den Gedanken, dass der Mechanismus eines neuen Umsturzes schon ausgelöst wurde.

Bleiben Sie recht gesund!

Ihr

Siegfried Newiger











Dienstag, 18. März 2014

Anerkennung


         Hier ist es nötig, mich zu bedanken. Bei Albrecht Müller, einem der Herausgeber des von mir eben erst entdeckten, für mich echt eindrucksvollen, sehr empfehlenswerten Blogs NachDenkSeiten.de, dessen besonders klare Analyse zum vorbereitenden politischen Anteil der EU am Maidan in Kiew und dem finanziellen der USA mit allen Folgen daraus mich überzeugte. Sie wurde mir von einem gutmeinenden Absender ohne Hinweis auf die Quelle zugeschickt. Ich habe Teile daraus im Post „Krimkrieg 160 Jahre später?“ genutzt.
        Danach möchte ich hier Peter Scholl-Latour nachträglich zu seinem 90-sten Geburtstag gratulieren. Gern würde ich mindestens bis zu seinem 100-sten Geburtstag und später das lesen, was er aus exzellenter Kenntnis der Umstände in seine hochinteressanten Bücher schreibt.
       Empfehle daher jedem, der klar sehen will, sein vorerst letztes von mir gekauftes Buch „Die Welt aus den Fugen“ – Betrachtungen zu den Wirren der Gegenwart.

       Ein wenig zu fehlender Anerkennung. Für mich. Die genannten Herren bestätigen eine Sentenz des von mir ebenfalls verehrten Walther Rathenau:
        „Demokratie ist die Volksherrschaft nur in den Händen eines politischen Volkes, in den Händen eines unerzogenen und unpolitischen Volkes ist sie Vereinsmeierei und kleinbürgerlicher Stammtischkram.“
          Nun besuchen weder meine Ehefrau noch der Stiefsohn Stammtische – aber in unserer hausmacherpolitischen Diskussion sind sie in 2/3-Mehrheit.
         Meine Überlegungen haben nicht die Durchschlagskraft. Denn sie beide sind „mit dem Herzen dabei“ – ich für sie scheinbar nur mit dem Verstand.
       Als ich vor einigen Tagen über Skype einem ukrainischen Bekannten erläuterte, dass nicht der von mir nie gelobte Präsident Janukowitsch allein den Verfall der ukrainischen Armee verschuldete, sondern das schon unter Herrn Justshenko fortgesetzt wurde, was Präsident Kutschma mangels ökonomischen Aufschwungs auch nicht konnte – da gab es individuellen Terror.
       Ich holte dann meinen Post „Ein Oberkommandierender packt aus“ vom 12.08.2012 aus diesem Blog auf den Bildschirm und konnte beweisen, dass ich keine antiukrainische Propaganda betrieb. Sondern die militärpolitische Situation auch früher schon immer beobachtet habe. Was soll ein Offizier im Ruhestand auch sonst tun? Besser, als sich von den Massenmedien (Fernsehen) ständig berieseln und zielgerichtet verdummen zu lassen. 
     Mit den Angaben konnte ich auch zeigen, wieso gegenwärtig nicht selten darum gebeten wird, eine bestimmte Telefonnummer per Handy zu wählen, damit der eigene Operator 5 Hrywna für die ukrainische Armee vom Kundenkonto überweisen kann. 
        Denn in der Werchowna Rada ist der desolate materielle Zustand der ukrainischen Streitkräfte gleich nach Neubildung der gegenwärtigen Regierung eindeutig geschildert worden.
      Dass inzwischen die Auszahlungen auf Geldkarten an Automaten auf 500 Hrywna (rund 35 €) begrenzt wurden, wunderte meine Beiden ebenfalls. Ich habe sie gebeten, doch das von dem Interimspräsidenten Turtshinow und Ministerpräsidenten Jazenjuk vor dem Parlament Gesagte, von ihnen beiden gehörte ernst zu nehmen. Dass noch weitere, einschneidende soziale Maßnahmen folgen werden.
        Ein mir bekannter deutscher Unternehmer formulierte: „Janukowitsch war doch politisch ungeschickt. Mit dem von Moskau gewährten Kredit von 15 Milliarden US-$ und den dazu noch von den Chinesen bewilligten Milliarden, dazu den stark gesenkten Gaspreis, hätte ich ohne die Restriktionen des Weltwirtschaftsfonds einen Ruck durch die ukrainische Wirtschaft gejagt, dass sich andere nur wundern würden.“
        Das ist nun Vergangenheit. Denn vor wenigen Minuten hat Präsident Putin in Moskau mit den Amtsträgern der für ihn autonomen Krim den Vertrag über deren Angliederung an Russland nach dem hier von Kiew für ungültig erklärten Referendum unterschrieben.
       Militärisch kann die Ukraine diesen Vorgang gegenwärtig kaum rückgängig machen. Ob die USA, Großbritannien und die EU das bei allem Wollen ökonomisch absichern können, ist sehr unwahrscheinlich.
       Hier erlaube ich mir darauf hinzuweisen, dass als erstes von Russland der Vorschlag kam, sich zur Lösung der Probleme gemeinsam zu treffen – Ukraine, EU und Russland. Abgelehnt von der EU. Nur ein entweder EU – oder Zollunion angeboten. Das wird im Weiteren sehr schwierig, diese politische Unterlassung auszubügeln.

Bleiben Sie recht gesund!

Ihr

Siegfried Newiger   






Montag, 17. März 2014

Krimkrieg nach 160 Jahren?


          Wer aus dem Inneren eines fremden Landes berichtet, hat besondere Sorgfalt walten zu lassen. Einerseits rät dazu das eigene Gewissen, um dem Gastland nicht zu schaden. Zum anderen ist es ganz gewöhnlicher Selbsterhaltungstrieb. Falsch verstandene Formulierungen können bei wenig gutwilligen Personen übertriebene Reaktionen auslösen.                Deshalb habe ich mich nach dem letzten Post etwas zurückgenommen. War kurzzeitig in meiner Heimat Deutschland. Die dortige Berichterstattung zur Situation in der Ukraine ist mir wie „Leipziger Allerlei“ vorgekommen – die gemischte Gemüsesuppe. Das ist also Pressefreiheit.
        Leider habe ich vergessen bei wem ich las oder hörte, dass die Versicherungen westlicher Entscheidungsträger gegenüber Gorbatschow, nach Vereinigung Deutschlands würden die ehemaligen Staaten des Warschauer Vertrages nicht in die NATO einbezogen werden, später nicht eingehalten wurden.
         Die US-amerikanische Raketenabwehr angeblich gegen den Iran in Gebiete verlegt wurde, deren Lage eindeutig auf das Zielgebiet Russland verweisen.
      Folglich die russischen Militärs zu Recht davon ausgehen, dass die Einbeziehung der Ukraine in die Europäische Union später zu ihrer Einbindung in die – nicht aufgelöste NATO – führt. Also im Süden die Möglichkeit bestehen wird, dem russischen Bären einen Dolch in die Kehle zu stechen. Was über die Berggipfel des Kaukasus schwieriger ist als über das Flachland. Auf jeder Karte deutlich einzuschätzen.  
    Frau Albrigth hat einmal als US-Außenministerin (Staatssekretärin) die Frage gestellt, warum Russland den Ureinwohnern der recht unwirtlichen Regionen des Fernen Ostens oder des Hohen Nordens nicht die Verfügungsgewalt über die dort liegenden reichen Bodenschätze überlässt.
     Diese Frage verstehe ich auch so, wie es beim „Ökonomischen Auftragsmörder“ John Perkins nachgelesen werden kann (Bekenntnisse eines Economic Hit Man. Riemann, München 2005, ISBN 978-3-570-50066-8). Als Streben der führenden Kräfte in den USA, die ökonomische und damit die politische Weltmacht zu erreichen. Denn die amerikanischen Ureinwohner verfügen in den USA ebenfalls nicht über die viel gepriesene Freiheit, unter ihren Ländereien vorhandene Bodenschätze in eigenem Interesse auszubeuten.
       Es ist für mich recht offensichtlich, dass vor dem Schrecken eines heute denkbaren Krimkrieges die Abschätzung von globalen Interessen steht – nicht immer so sichtbar, aber dennoch real.

         Ich wünsche mir und den beiden slawischen Völkern, denen ich seit Jahrzehnten mit Hochachtung und Zuneigung gegenüber trete, dass Wladimir Wladimirowitsch Putin nicht wie der Fürst Menschikow des Krimkrieges von 1853 aus dem Vermeidlichen etwas Unvermeidliches macht.
         Sondern mehr staatsmännische Weisheit beweist, auch die typische slawische Eigenschaft, dennoch eine Lösung zu finden. Damit die Schafe heil bleiben und die Wölfe satt werden. Oder, wie es hier nicht selten heißt: „Alles wird gut.“
     
        Hier empfehle ich noch das letzte von mir gekaufte Buch von Peter Scholl-Latour, „Die Welt aus den Fugen“ – Betrachtungen zu den Wirren der Gegenwart – ISBN 978-3-548-37527-4. Ab Seite 83 wurden seine Analysen für mich besonders interessant.

Bleiben Sie recht gesund!

Ihr

Siegfried Newiger