Der ukrainische
Präsident Petro Poroshenko war am 02. Dezember zu einem eintägigen Staatsbesuch
in Polen eingetroffen. Der Anlass dieses Besuches war ein Forum anlässlich des 25.
Jahrestages der Anerkennung der staatlichen Unabhängigkeit der Ukraine durch Polen
und der Aufnahme diplomatischer Beziehungen.
Den größten Teil der
Rede des ukrainischen Präsidenten vor diesem Forum habe ich verstanden, da er sehr
sauber und akzentuiert Ukrainisch spricht. Seine Redenschreiber und er haben
sich mit dieser Rede sehr viel Mühe gegeben. Poroshenko hat nicht umsonst den
großen Beitrag der polnischen Politiker an den Entscheidungen der EU zu den die
Ukraine betreffenden Fragen herausgehoben.
Beifall bekam der
ukrainische Präsident nach seiner Bemerkung, dass die Verteidigungsminister
beider Staaten zum gegebenen Anlass ein Dokument über die engere Zusammenarbeit
auf ihrem Fachgebiet unterzeichnet haben.
In dem Zusammenhang
erwähnte Präsident Poroshenko gesondert, dass der ukrainische
Verteidigungsminister und er als Oberbefehlshaber sehr gründlich ihre
Entscheidung beraten haben, trotz Drohung aus Moskau die Erprobung ukrainischer
Luftabwehrraketen über dem Schwarzen Meer wie geplant und veröffentlicht doch
durchzuführen. Auch als praktischer Beweis dessen, wessen Luftraum trotz der
Annexion der Krim dieser ist. Die militärische Führung seines Landes sei auch
von den Ergebnissen dieses Tests sehr befriedigt. Auch für diese Passage gab es
Sonderbeifall.
Während die traurigen
Ereignisse aus der sehr widersprüchlichen und verwobenen polnisch-ukrainischen
Geschichte eher beiläufig erwähnt wurden, kamen die ethnischen Grundlagen
einiger ukrainischer Bürger polnischer Nationalität sehr deutlich zur Geltung, die
für die Verteidigung des Donbass in den letzten beiden Jahren ihr Leben
geopfert haben.
Was die Rede des
ukrainischen Präsidenten noch auszeichnete, war, wie geschickt die politischen
und ökonomischen Erfolge Polens im Kontext mit den Bemühungen der ukrainischen
Seite um ähnliche Ergebnisse verknüpft waren. Gleichzeitig wurde auch sehr
eindringlich darum ersucht, die Ukraine bei allen diesen Bemühungen mit Rat und
Tat (Investitionen) zu unterstützen.
Für mich insgesamt
ein Auftritt mit Gewicht für alle am polnisch-ukrainischen Verhältnis
interessierten politischen Entscheidungsträger.
Die Protokoll-Handlungen
(Kranzniederlegung am Grab des unbekannten Soldaten, die Ablage eines
Blumenkorbes am Denkmal des ukrainischen Nationaldichters Taras Schewtschenko)
boten für mich keine weiteren erwähnenswerten Besonderheiten.
Jedoch reichte das
ukrainische Fernsehen heute etwas nach. Was diesen meinen Post auslöste. Wer die
Situation in der Ukraine verfolgt, kennt die recht offenen Debatten im
ukrainischen Parlament – der Werchowna Rada. Weiß auch etwas Bescheid über die
Rangeleien hinter der Bühne.
Als in einer
Sendung heute unter anderem Kommentare zu den Anschuldigungen gegen den
Abgeordneten Nowinsky kamen, wurde eine kurze Einblendung gezeigt mit sehr
impulsiven, extrem lauten Bemerkungen des Präsidenten Poroshenko gegenüber
Erstgenanntem. Die habe ich leider nicht genau verstanden. Aber die
anschließenden Kommentare zum Geschehen waren doch erstaunlich. Auch weitere
Reportage-Ausschnitte aus der Werchowna Rada mit Bemerkungen zu politischen Intrigen
auch des Generalstaatsanwaltes Luzenko. Sinngemäß ist festzustellen: die
Machtgerangel in den oberen Riegen der ukrainischen Politiker nehmen eindeutig
zu. Das wird auch in aller Welt bemerkt – wie die Politologen signalisieren. Die
Bankenkrise in der Ukraine hat, wie aus einigen Hintergrundbemerkungen zu entnehmen,
beispielsweise nicht nur „ungesunde“ Banken getroffen, sondern die Umverteilung
verfügbarer finanzieller Mittel zugunsten einer dem Präsidenten nahestehenden Gruppierung
bewirkt.
Wenn heute im ukrainischen
Fernsehen auch einige Tatsachen zu den Handlungen des polnischen
Justizministers publik gemacht wurden, der dort in Personalunion wohl auch
Generalstaatsanwalt ist und anscheinend einige „alte Rechnungen“ einlöst,
bekomme ich Bedenken. Ob es für die Ukraine immer sinnvoll ist, von welchem
Nachbarn auch etwas recht direkt zu lernen…
Bleiben Sie recht
gesund!
Ihr
Siegfried Newiger
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