Erneut habe ich Grund,
mich zu freuen.
Diesmal für alle Welt – auch für Sie. Die Gefahr, dass sich aus
einem örtlichen Spiel mit dem Feuer in Syrien ein Flächenbrand entwickelt, ist
vorerst gebannt.
Beide in Genf tagenden Außenminister – Kerry und Lawrow – stellten
die Ergebnisse ihrer dreitägigen Verhandlungen auf einer Pressekonferenz vor. Dabei
wurde auch deutlich, dass es noch viel zu regeln gibt. Wie immer im Leben sind
die Einzelheiten nicht vorhersehbar. Die Menge, die Verteilung und die
Verfahren zur Vernichtung der geschätzt 1000 Tonnen chemischer Kampfstoffe
beziehungsweise ihrer Ausgangsmaterialien sind Sache der Spezialisten auf
diesem Gebiet. Die Zeitrahmen sind eng.
Über Stil und Inhalt der
Pressekonferenz gab es Berichte in den Massenmedien. Es wurde für mich auch deutlich, dass die USA-Politik immer noch mit Drohungen arbeitet, während die russischen Überlegungen sich jedoch nur an Völkerrecht und UNO-Grundsätzen orientieren.
Als Beispiel: Mister Kerry sprach direkt wieder von angedrohtem militärischem Einsatz, sein Kollege Lawrow bezog sich auf diesen als eine Möglichkeit, welche aber vom UN-Sicherheitsrat gebilligt werden müsse.
Bei "Reuters" fand sich heute Mittag diese eigenartige Formulierung: "Die US-Regierung betonte, ein Militärschlag im Alleingang sei noch nicht vom Tisch." Deshalb der vorsichtige dritte Satz in diesem Post.
Dank politischem
Verantwortungsbewusstsein, auch politischer Fantasie und ausgeprägter
Hartnäckigkeit der damit befassten russischen Spitzenpolitiker sowie ihrer
Spezialisten ist es aber zumindest so weit gekommen, dass der in Genf
abgefasste Rahmenvertrag vereinbart werden konnte.
Der sichtlich müde russischen Außenminister
Sergeij Viktorowitsch Lawrow gab am gestrigen Abend (14.09.2013) einem
Starreporter des russischen Fernsehens ein – ungeplantes – exklusives Interview.
Der wie immer äußerst korrekt formulierende Sergeij Viktorowitsch antwortete auf einige
Fragen und zog nochmals Bilanz seiner Gespräche mit dem US-amerikanischen Außenminister John Kerry. Dass sie erfolgreich
sein konnten, sei weniger auf die militärische Drohung der USA begründet,
sondern auf das vertrauensvolle und dennoch kritische Verhältnis zwischen
Russland und Syrien zurück zu führen.
Die Tatsache, dass die syrische Regierung
überraschend kurzfristig den Beitritt zum Abkommen über das Verbot von
chemischen Waffen erklärt hätte, sei auch diesem Verhältnis zuzuschreiben.
Damaskus wäre ja auch noch einen Schritt weiter gegangen. Man habe erklärt, selbst
wenn die Anerkennung genannter Mitgliedschaft entsprechend den dafür geltenden
Bestimmungen erst nach einem Monat erfolgen könne, sich die syrische Regierung zeitgleich
mit ihrer Erklärung an die mit einer Mitgliedschaft verbundenen Auflagen halten
wolle. Damit hätten die Verhandlungen ein zusätzliches positives Moment
erhalten.
Denn das bedeute Zeitgewinn bei der Umsetzung der vereinbarten
Vorhaben.
Der Reporter formulierte dann noch einige Sätze eigenen Kommentars zu
dem Verhandlungsergebnis. Auf denen baut meine folgende Meinung auf.
Wer wie
ich die lokalen Kriege der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg in den Massenmedien
miterleben musste, kommt vielleicht wie ich auch zu folgendem Schluss.
Erstmals
seit 1956 konnte Russland – auch als Nachfolger der UdSSR – die USA politisch
dazu veranlassen, von einer militärischen Intervention abzusehen. Das bedeutet
eine sehr beachtliche Steigerung des politischen Ansehens Russlands in der
Welt.
Dass das einer Menge an Leuten nicht passt, verstehe ich. Wie immer. Neid
muss man sich verdienen.
Bleiben Sie recht gesund!
Ihr
Siegfried Newiger
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